Download Allgemeine Staatslehre: Über die konstitutionelle Demokratie by Professor Dr. Thomas Fleiner, Professor Dr. Lidija R. Basta PDF

By Professor Dr. Thomas Fleiner, Professor Dr. Lidija R. Basta Fleiner (auth.)

ISBN-10: 3642621309

ISBN-13: 9783642621307

Seit dem Mauerfall haben die Nationalstaaten ihr Souveränitätsinsel-Dasein verloren. Die globalisierte Weltordnung hat die eurozentrische Festung "Staat" aufgebrochen. Der "Staat in Transition" ist zu einem Paradigma geworden. Die Staaten müssen sich der Universalisierung der Menschenrechte, der Rule of legislations und den Prinzipien der guten Regierungsführung stellen. Ethnische Konflikte bedrohen den Territorialstaat. Mehrheitsdemokratie und Zivilgesellschaft müssen sich gegenüber den die Staatsfrage stellenden Minderheiten bewähren. Die Migration lässt ein transnationales Bürgerrecht entstehen. Rechtsstaaten sind zu Herrschaftsordnungen multikultureller Gesellschaften geworden. Sie müssen lokale und soziale Geborgenheit gewährleisten, auf der Vielfalt ihrer Partikularitäten gründen und über Dezentralisierung Autonomien schaffen. Wann bedrohen Multikulturalitäten den Staat, wann stärken und bereichern sie ihn?

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Gleichheit des homo sapiens Legitimiert die Ungleichheit die Bildung politischer Gemeinschaften? Die Nation ignoriert Vielfalt Das Volk grenzt Vielfalt aus Demos Vorverfassungsrechtliche Volkseinheit Der kollektivistisch ethnische Nationalismus als dominierende Ideologie: Beispiel Osteuropa Nationalstaat und Verfassungsnationalismus Citoyen-Staaten Einwanderungsländer Verfassungspatriotismus als Vorwand? Universelle – partikulare Werte Vielfalt als politischer Wert? Konstitutionalismus und kulturelle Vielfalt Herausforderungen der Multikulturalität 515 LVI Inhaltsverzeichnis III.

598 Schweizerische Vielfalt Vom Religionskonflikt zum Sprachenkonflikt Die Gemeinde als kleinste homogene Gebietskörperschaft Kein Melting-Pot Stabilität der ethnischen Grenzen Kein Konzept der Mutterrepublik Nation ohne Minderheiten b) Schweizerische Verfahren und Institutionen zur Bewältigung ethnischer Konflikte ................................. 600 Keine Tyrannei der Mehrheit 9 Grundprinzipien c) „A-nationaler“ Staat....................................................... Wohnsitzprinzip für politisches Stimmrecht Keine kantonalen Ethnien Bürgerrecht Das jurassische Volk Keine nationalen Minderheiten Kein Territorium für Nationalitäten 601 LXII Inhaltsverzeichnis Als Nationalstaat wäre die Schweiz nicht überlebensfähig Säkularisierung des Bundesstaates d) Legitimität und Demokratie...........................................

4. Gewaltenteilung unter dem Souverän? Accountability: Fallbeispiel einer Landsgemeinde des Kantons Schwyz Frankreich und Napoleon Julirevolution von 1830 und Regeneration Gewaltenteilung im Bund Äußere Einflüsse auf das Regierungssystem....................... Einfluss der Französischen Revolution auf das Regierungssystem Deutschland Frankreich Der Bundesrat entspricht dem Direktorium der ersten französischen Republik Direktorium und schweizerische Tradition Schweizerisches Regierungssystem als eigener Typus Inkarnation der volonté générale Keine Trennung von Staatsoberhaupt und Exekutive Bundesrat: Eigenständige Übernahme des französischen Modells Unterste Instanz Stabilität Regierung und Verwaltung Wesentliche Elemente der schweizerischen Volkssouveränität................................................................

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